Die ioki GmbH, An der Welle 3, 60322 Frankfurt am Main betreibt unter https://ioki.com/presse/ das Mediaportal der ioki.

Die Nutzung des Mediaportals und des darüber zur Verfügung gestellten Bildmaterials erfolgt ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden nur Bestandteil des Nutzungsvertrages, wenn die ioki GmbH dies ausdrücklich schriftlich anerkennt. Diese Vertragsbedingungen gelten auch dann, wenn der Nutzungsvertrag in Kenntnis entgegenstehender, ergänzender oder von diesen Vertragsbedingungen der ioki GmbH abweichenden Bedingungen vorbehaltlos ausgeführt wird.

I. Nutzung des Mediaportals

1. Gegenstand

Die ioki GmbH hält über das Mediaportal unentgeltlich digitales Medienmaterial für Mitarbeiter für den Einsatz im Rahmen der internen und externen Kommunikationsmaßnahmen des Bahnkonzerns sowie für externe Redaktionen / Agenturen / Firmen zum Zwecke der Berichterstattung im Rahmen einer journalistisch-redaktionellen Nutzung bereit. Jede andere Nutzung des Medienmaterials durch Externe, insbesondere eine kommerzielle, werbliche Nutzung, bedarf einer gesonderten Vereinbarung mit der ioki GmbH. Eine private Nutzung der Inhalte des Mediaportals ist ausgeschlossen.

2. Anmeldung

Eine Anmeldung zur Nutzung des Mediaportals ist grundsätzlich nicht erforderlich.
Die Rechte an dem Bildmaterial sind in Ziffer II der Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt.

3. Verfügbarkeit

Die ioki GmbH bemüht sich, das Mediaportal unterbrechungsfrei anzubieten. Trotz aller Sorgfalt können Ausfallzeiten jedoch nicht ausgeschlossen werden. Für Unterbrechungen oder anderweitige Störungen der Website übernimmt die ioki GmbH keine Gewähr. Auch kann ein Nutzer hieraus keinerlei Ansprüche ableiten. Sie behält sich zudem das Recht vor, das Mediaportal jederzeit zu ändern und/oder einzustellen.

4. Inhalte

Die Inhalte des Mediaportals werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Die ioki GmbH übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte, insbesondere für die Richtigkeit der Titelangaben des Medienmaterials.

5. Haftung

Eine Haftung der ioki GmbH für Sach- und Vermögensschäden ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

6. Personenbezogene Daten

Die personenbezogenen Daten werden nur für die Abwicklung des Nutzungsvertrages des Mediaportals automatisiert erhoben, verarbeitet und genutzt. Im Übrigen gelten die Datenschutzgrundsätze und -vorschriften.

7. Sonstiges

Es findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrecht Anwendung. Gerichtsstand ist Frankfurt am Main.

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon nicht berührt.

Die ioki GmbH berechtigt, ihre Rechte und Pflichten auf mit ihr verbundene Konzernunternehmen zu übertragen. Die Regelungen zu den Nutzungsrechten nach Ziffer II und die gesetzlichen Bestimmungen zur Übertragung von Forderungen bleiben unberührt.

Dem Nutzer ist untersagt, etwaige Forderungen gegen die ioki GmbH an Dritte abzutreten. § 354 a HGB bleibt unberührt.

Der Nutzer kann nur mit solchen Forderungen (auch aus anderen Rechtsverhältnissen) aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden sind. Der ioki GmbH stehen die Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte ungekürzt zu.

II. Nutzung des Bildmaterials

1. Rechte

Soweit nicht anders vereinbart, räumt die ioki GmbH an dem überlassenen Medienmaterial ein einfaches Nutzungsrecht für eine ausschließlich journalistisch-redaktionelle Verwendung ein. Eine Bearbeitung oder sonstige Veränderung des Bildmaterials ist ausgeschlossen.

Das Nutzungsrecht umfasst eine einmalige Verwendung. Wird das Medienmaterial nicht innerhalb von zwei Monaten nach Erhalt verwendet, erlischt das Nutzungsrecht. Nach Ablauf der eingeräumten Nutzungsrechte kann jede weitere Nutzung des Medienmaterials dazu führen, dass der Nutzungsrechtsinhaber Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen geltend macht.

Bei Medienmaterial, auf dem Objekte abgebildet sind, die zu Gunsten der ioki GmbH urheber-, geschmacks- und/oder markenrechtlich geschützt sind, umfasst das Recht auch die Nutzung der jeweiligen Schutzrechte.

Die Übertragung oder Unterlizenzierung des eingeräumten Nutzungsrechts ganz oder teilweise auf Dritte ist ausgeschlossen. Davon ausgenommen ist eine Weitergabe an Dritte zu redaktionsinternen Zwecken (Sichtung und Auswahl der Medien).

2. Agentur- und Urhebervermerk

Die Nutzung des Medienmaterials nach Ziffer II 1 ist nur mit Agentur- und Urhebervermerk (§ 13 UrhG) zulässig. Der Nutzungsrechteinhaber ist unterhalb des jeweiligen Medienmaterial angegeben. Sofern kein Nutzungsrechteinhaber genannt wird, ist die ioki GmbH als Nutzungsrechteinhaber zu nennen (Beispiel: Foto: ioki GmbH). Der Vermerk ist so anzubringen, dass keinerlei Zweifel hinsichtlich der Zuordnung entstehen.

3. Qualität des Bildmaterials

Die ioki GmbH bemüht sich um die Überlassung vom mangelfreien Medienmaterial. Sollte das zugesandte Medienmaterial mangelhaft sein, bemüht sich die ioki GmbH nach einem entsprechenden Hinweis um die Zusendung von mangelfreiem Medienmaterial. Für die Mängelfreiheit des Medienmaterials übernimmt die ioki GmbH jedoch keine Gewähr.

Im Übrigen gilt die Haftungsregelung gemäß Ziffer I 5.

4. Persönlichkeitsrechte

Die ioki GmbH hat sich um die Einholung der Einwilligung der abgebildeten Personen bemüht, sie übernimmt jedoch keine Gewähr für die Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch die Nutzung des Bildmaterials. Der Nutzer stellt die ioki GmbH insofern von möglichen Ansprüchen Dritter aus der Nutzung des Medienmaterials frei.

Stand: Dezember 2019